W4E Politik Thread

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    Es gibt 643 Antworten in diesem Thema. Der letzte Beitrag () ist von Zar.

    • Politische Diskussionen

      Mir fällt auf das in diesem Forum wenig über die tägliche Politik geredet wird. Das finde ich schade, da wenn es mal dazu kommt auch interessante Diskussionen herauskommen. Es gibt momentan so viele interessante Themen wie beispielsweise den Linksrutsch der SPD, den Wahlen in der Schweiz, Mindestlohn etc. Ich habe diesen Thread aufgemacht damit man hier über all dieses Diskutieren kann, da einzelne Threade zu den Themen sich nicht lohnen. Hoffe auf rege beteiligung, natürlich auch gerne aus dem Schweizer und kandischen Lager.


    • 1. Gute Idee, aber ich finde, dass man bei wichtigeren Themen schon einen eigenen thread aufmachen sollte!(Zum Beispiel der bahnstreik)
      2. Inwieweit die SPD wirklich nach Links gerückt ist, wird die zukunft zeigen, aber mit dem Teddybär an der Spitze hege zumindest ich zweifel an einer SPD, die sich auf alte Ideale besonnen hat und dem Neoliberalismus abgeschworen hat!
      [SIZE=3]Anti-Wolfsburg-Fanclub Mitglied! [/SIZE]



      [SIZE=4]Danke Duanne [/SIZE]
    • Nachdem heute mal wieder die NPd in AUgsburg aufmaschiert ist, und auf einen 10 mal größeren Pulk Gegendemonstanten getroffen ist, in dem auch ich natürlich war, werf ich mal die Debatte über ein NPd Verbot, das ich wie man erwartet, natürlich fordere! :D
      [SIZE=3]Anti-Wolfsburg-Fanclub Mitglied! [/SIZE]



      [SIZE=4]Danke Duanne [/SIZE]
    • also ich halte von einem möglichen npd verbot nicht viel.
      ich kann zwar nachvollziehen warum sowas geforder wird, doch ich denke es würde nicht viel bringen.
      sicher die finaziellen mittel die die npd als im landtag vertretene partei vom staat bezieht würden wegfallen und die partei hätte keine "bühne" mehr bzw. könnte nicht mehr offen auftreten,aber auch wenn die npd tatsächlich verboten wäre, dann wären die ehemaligen mitglieder bzw. die gesinnung aus den köpfen ja noch lange nicht verschwunden.
      und eine npd die dann gewissermaßen im untergrund ist,wäre sicher weitaus schwieriger zu kontrollieren wie eine offen agierende partei, zudem würde ein solches verbot der npd sicher viel sympathisanten bringen, auch aus der mitte der bevölkerung.
      und im allgemeinen denke ich sind verbote kein weg um ein problem wirklich zu , denn wie bereits erwähnt solange die gesinnung in den köpfen drinnen ist, würd es auch immer rechtsextreme gruppen/organisationen in deutschland geben
    • Sehe das ganze ähnlich meinem Vorredner und man sollte auch mal in die Geschichte schauen. Ende der 60er wurde die DP verboten , also im Enddefekt der Vorgänger der NPD. Das bedeutet also, würde man die NPD verbieten würde irgendwann trotzdem wieder eine Partei kommen die das gedankengut weiterträgt was die NPD macht. Außerdem glaube ich das dann die Leute halt erstmal die Reps, bzw. die DVU wählen würden. Also ich halte nicht viel von einem Verbot, verstehe aber warum er gefordert wird.


    • Einigkeit herrscht bisher ja, dass die NPd prinzipiell Verboten gehört!
      Aber man muss halt zum Beispiel einfach mal schauen, wieviele Steuergelder die NPd mit ihren Sinnfreien Demos und ihren Wahlkampfersatzkostenzahlungen vernichtet! Und ausserdem wäre es ein Zeichen, dass man gerade in Deutschland setzen muss! Und allzuviel Sympathie würde die NPd nicht bekommen, hat damals die KPD auch nicht bekommen!(Und solange die KPD verboten ist, und es sogar teilweise unter Strafe stand bzw. Berufsverbot nach sich zog, Mitglied zu sein, beziehungsweise gewesen zu sein, gehört die NPD 100 Mal verboten!)
      [SIZE=3]Anti-Wolfsburg-Fanclub Mitglied! [/SIZE]



      [SIZE=4]Danke Duanne [/SIZE]
    • Wie gesagt wenn man eine Partei zumacht gründet sich halt irgendwann ne gleichgesinnte Partei wieder. bei der KPD, beispielsweise die MLPD oder auch teile der Linken, die ja auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Deshalb sehe ich es als sehr schwierig an eine Partei zu verbieten.


    • Original von The Russian Zar
      Wie gesagt wenn man eine Partei zumacht gründet sich halt irgendwann ne gleichgesinnte Partei wieder. bei der KPD, beispielsweise die MLPD oder auch teile der Linken, die ja auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Deshalb sehe ich es als sehr schwierig an eine Partei zu verbieten.


      Falsche Beispiele! :D
      Die MLPD hat genauso wie die Linkspartei, wenn auch nicht so deutlich, ein deutlich abgegrenztes Programm, und ist auch sonst kaum mit Ex-KPDlern bestückt!
      Die nachfolgepartei der KPd ist die DKP!
      Dass sich bei Whalen und ähnlichem nicht viel ändert ist klar, aber es geht um die Kosten, die der dämliche Haufen frist!
      [SIZE=3]Anti-Wolfsburg-Fanclub Mitglied! [/SIZE]



      [SIZE=4]Danke Duanne [/SIZE]

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Pauleta ()

    • Ich weiß das es die DKP gibt. Diese spielt aber im politischen Geschehen kaum eine Rolle.
      Das aber auch die MLPD bzw. teile der Linkspartei nicht demokratisch sind da musst de mir eigentlich zustimmen.
      Die Sache is nimmt man jetzt trotz Wahlerfolg der NPD die Gelder weg, wirkt man nach aussen undemokratisch, weil und das is nun mal leider so die NPD ja demokratisch in den Landtag bzw. Kreistage etc. gewählt wurde. Das beduetet man kann der NPD die Gelder nicht wegnehmen wenn man demokratisch rüberkommen möchte. Die Politik muss andere Sachen finden um die NPD zu bekämpfen.


    • also da muss ich dem zaren zustimmen, da es garantiert leute in der linken gibt die alles andere als demokratisch sind.
      und der einzige weg um eine partei wie die npd zu bekämpfen ist die gesinnung aus den köpfen zukriegen und das geht nur durch aufklärungsarbeit

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von The Fighting Irish ()

    • Original von The Russian Zar
      Ich weiß das es die DKP gibt. Diese spielt aber im politischen Geschehen kaum eine Rolle.
      Das aber auch die MLPD bzw. teile der Linkspartei nicht demokratisch sind da musst de mir eigentlich zustimmen.
      Die Sache is nimmt man jetzt trotz Wahlerfolg der NPD die Gelder weg, wirkt man nach aussen undemokratisch, weil und das is nun mal leider so die NPD ja demokratisch in den Landtag bzw. Kreistage etc. gewählt wurde. Das beduetet man kann der NPD die Gelder nicht wegnehmen wenn man demokratisch rüberkommen möchte. Die Politik muss andere Sachen finden um die NPD zu bekämpfen.


      Stimmt, aber auch die MLPD findet nicht statt!
      Und sosnt ist da ein nicht unerheblicher Unterschied, den ich dir, wenn du willst gerne genauer erkläre!(Muss man halt recht tief in die Materie eintreten!) Ja, auch in der Linkspartei mag es vereinzelte nichtdemokraten geben!


      Natürlich kann man ihr die Gelder nicht einfach so wegnehmen!
      Aber man kann sie verbieten, womit jeder Anspruch auf Gelder, genauso wie jeder Anspruch auf Polizeischutz(der auch kostet) verschwindet!
      [SIZE=3]Anti-Wolfsburg-Fanclub Mitglied! [/SIZE]



      [SIZE=4]Danke Duanne [/SIZE]
    • So erkläre mir bitte was du meinst.

      Ein Verbot der NPD ist aber trotzdem ein falsches Zeichen, man muss den Bürgern mit Aufklärungsarbeit klar machen wie gefährlich diese Partei ist. Ansonsten sieht es so aus als ob die Politik angst vor der NPD hat.
      Demonstrationen dürften die Rechten ja immer noch machen, den ein jeder Bürger darf ja demonstrationen anmelden, und da würden ja trotzdem die Kosten aufkommen. Die Parteigelder würden zwar wegfallen aber wie oben schon erklärt sehe ich das als falsch an.
      Außerdemhabe ich den Verdacht das bei einem Parteiverbot sich die Szene noch mehr radikalisiert als sie es eh schon ist.


    • Ein Verbot der NPD ist aber trotzdem ein falsches Zeichen, man muss den Bürgern mit Aufklärungsarbeit klar machen wie gefährlich diese Partei ist. Ansonsten sieht es so aus als ob die Politik angst vor der NPD hat.
      Demonstrationen dürften die Rechten ja immer noch machen, den ein jeder Bürger darf ja demonstrationen anmelden, und da würden ja trotzdem die Kosten aufkommen. Die Parteigelder würden zwar wegfallen aber wie oben schon erklärt sehe ich das als falsch an.
      Außerdemhabe ich den Verdacht das bei einem Parteiverbot sich die Szene noch mehr radikalisiert als sie es eh schon ist.


      nein, es sieht so aus, wie wnen die NPD Verfasungsfeindlich ist!(Und das ist sie ohne Zweifel)
      So einfach bekommst du keine Demo, und wenn die Partei Verboten ist, fehlt ihr die "Berechtigung" eine Große Demo auszuüben!
      Radikalisiert ist die Szene sowieso schon, allerdings könnte man dann die Polizeiarbeit erleichtern, da nicht jede Festnahme/Hausdurchsuchung tabuisiert wird!



      So erkläre mir bitte was du meinst.


      Die DKP sieht sich bewusst in der Tradition der KPD, speziell die UR-KPD mit Liebknecht und Luxemburg! Speziell die Räterepublik, aber auch das Sowjetische System wird als Ziel anvisiert! Die Nähe zum Stalinismus wurde von der KPD übernommen! SO wrude die DKP bis in die 90jahre de Facto vom Politbüro der Udssr gelenkt! Allerdings wird bewusst Stalin nicht miteinbezogen! Auch widersetzte sich die DKp dem Weg der KPI und anderen Kommunisten Europas, sich auf demokratischem Wege, ohne Blick auf den Sowjetkommunismus, an die Macht wählen lassen wollten!

      Die MLPd sieht sich zwar auch in der Tradition der alten KPD und der Sowjetunion, allerdings nur beschränkt! Für die MLPD gilt die KPd der nachkriegszeit genausowenig wie der Sowjetkommunismus nach 1960 als nicht ernstzunehmen, beziehungsweise nicht sozialistisch! Ausserdem weigert sich die MLPd, die Verbrechen Maos und Stalins anzuprangern, beruft sich sogar explizit auf die beiden Massenmörder!
      Ausserdem ist die MLPd relativ isoliert auf dem Linken Flügel!
      [SIZE=3]Anti-Wolfsburg-Fanclub Mitglied! [/SIZE]



      [SIZE=4]Danke Duanne [/SIZE]
    • Demos sind aber trotzdem möglich, die NPD besteht ja nicht nur aus der radikalen Skinhead-Szene sondern hat mit Leuten wie Rieger auch Personen die Lücken finden werden um Demostrationen durchzusetzen, bzw. schon vorher das Parteiverbot zu verhindern. Das man diese verhindern muss da sind wir uns ja einig nur sehe ich das als nicht sehr einfach. Und der falsche Weg ist es dann auch wenn radikale Linke die Rechten angreifen. Das ist auch undemokratisch. Gut finde ich die Leute die friedlich dagegen demonstrieren diese setzten ein Zeichen und geben der Npd nicht im Enddefekt mehr Presse. Zudem können sie (NPD) sich so auch noch als Opfer darstellen. Ich glaube aber trotzdem das sich die Szene noch weiter radikalisieren würde als sie eh ist.

      Danke auch für die Infos zu MLPD und DKP.


    • Wenn ich dir das mit MLPD und DKP genauer erklären soll, dann sag bescheid, dann informier ich mich mal genauer bei den Leuten, die ich aus dem Spektrum kenne!

      Demos sind aber trotzdem möglich, die NPD besteht ja nicht nur aus der radikalen Skinhead-Szene sondern hat mit Leuten wie Rieger auch Personen die Lücken finden werden um Demostrationen durchzusetzen, bzw. schon vorher das Parteiverbot zu verhindern. Das man diese verhindern muss da sind wir uns ja einig nur sehe ich das als nicht sehr einfach. Und der falsche Weg ist es dann auch wenn radikale Linke die Rechten angreifen. Das ist auch undemokratisch. Gut finde ich die Leute die friedlich dagegen demonstrieren diese setzten ein Zeichen und geben der Npd nicht im Enddefekt mehr Presse. Zudem können sie (NPD) sich so auch noch als Opfer darstellen. Ich glaube aber trotzdem das sich die Szene noch weiter radikalisieren würde als sie eh ist.


      Natürlich, aber es wäre nichtmehr diese häufigkeit an Demos!

      Ich halte auch sehr wenig von der Antifa und ihren Autonomen Schwesterbewegungen, weil ich sie für größtenteils unpolitische Hooligans halte!(die die ich kenne bestätigen das Teilweise!)
      Bei NPD Demos schau ich, dass ich mich wenmöglich dem FDÄ(Front Deutscher Äpfel)-Block anschliesse! Ist nicht nur der lustigste Teil der Demo, sondern auch 100% Gewaltfrei!
      Die versuchen, die Nazis auf Satirische und ironische Art und Weise anzugreifen! :D
      boskopisten.de/ Die ersten Zwei Videos sind von der Demonstration am Samstag in AUgsburg und ich bin sogar auf beiden drauf! :D
      [SIZE=3]Anti-Wolfsburg-Fanclub Mitglied! [/SIZE]



      [SIZE=4]Danke Duanne [/SIZE]
    • Ich persönlich muss mich dem Zaren anschliessen...

      Ich hlate garnichts von einem NPD Verbot... Zumal es Fraglich wäre, ob es durchkommen würde... der erste ist auch gescheitert (auch wenn es dort bestimmte Gründe für gab)...
      Und dieser erste Versuch hat der Partei an sich mehr aufmerksamkeit gegeben als es gut war... Die Zuläufe sind dadaurch größer geworden!

      Auch ist es für mich ein Armutszeugnis, wenn man die NPD verbieten lassen möchte...
      Die Politik muss andere Wege finden... Den größten Zulauf hat die NPD inzwischen nicht zwanghaft von extremen Rechten, sondern von Protestwählern...
      Weil deren Politik, naja sagen wir mal - man könnte die Arbeit sicherlich besser machen...

      Ich komme aus einem Bundesland, bei der die NPD eine große Basis hat... Und die Wähler dieser Partei sind mehr geworden... und nicht die Rechtsradikalen hier sind mehr geworden!!!

      Original von Pauleta
      Aber man muss halt zum Beispiel einfach mal schauen, wieviele Steuergelder die NPd mit ihren Sinnfreien Demos und ihren Wahlkampfersatzkostenzahlungen vernichtet!


      Wer entscheidet, was eine sinnfreie Demo ist??? Der Wahlerfolg muss doch gezeigt haben (Protestwähler hin oder her), das es Menschen in Deutschland gibt, die das nicht für Sinnfrei halten...

      Ich persönlich bin auch nicht begeistert über derartige Demos, dennoch würde ich mir nie anmassen, hier bei uns im Land über 5 % der Menschen als sinnfrei denkenend hin zu stellen...

      Übrings gabs hier bei uns in der kleinstadt dieses Jahr eine kleine (für mich total sinnlose) Demo... mit Flugblättern, etc.
      Es ging um einen Thor Steinar Laden bei uns... Diese Marke soll ja von Rechten für Rechte sein (dem ich allerdings mal widerspreche - zumindest hier)...
      Der laden war hier keinen Monat, da kamen laut Linksgruppen hierher (die einen halbwegs normale, andere - da konnte ich nur mit dem kopf schütteln)...
      der vermieter wurde als erstes besucht... wie konnte man nur einen Laden wie diesen da reinlassen wurde per Megafon gefragt... dann gings weiter bis zur Schule (wo auch ende der demo war) - dort wurden auf den Schulhöfen flugzettel gegen diesen Laden verteilt...
      Am ende des Tages (also mitten in der nacht) - war der Höhepunkt, das dem laden die Fenster eingeschmissen wurden und farbbombem reingeschmissen wurden (sehr demokratisch!)...

      Was ist jetzt die Moral von dieser geschichte??? Ich habe mich mal neulich mit dem Ladenbesitzer unterhalten... Anfangs hat ihm die Aktion richtig geärgert, heute war es das beste was ihm passieren konnte...
      der laden hat durch die aktion gewaltigen Zulauf bekommen... ist bei den Bürgern der Kleinstadt sogar in der symphatie gestiegen...

      ich glaube das gleiches bei einem möglichen NPD verbot passieren würde... wenn es überhaupt gelingen würde, dann würde es nicht lange dauern bis der Zulauf zu einer anderen Rechten Gruppe evtl. noch größer dadurch wird...

      Wie gesagt, die meisten Rechten Wähler dieser Stadt und Gemeinde (dank Amtskurier weiß man ja genau, wieviel stimmen genau die Partei bekommen hat...), sind keine Rechten... Wir haben hier bei uns glaube ich 2 die wirklich extrem Rechts sind... die Partei hat hier aber bedeutend mehr bekommen...

      Auch das Parteinprogramm habe ich mir vor der letzten wahl durchgelesen, also verfassungsfeindliches konnte ich da nicht finden... (wenn natürlich auch die Gründer der Partei, bestimmt gern mehr oder anderes in das Parteienprogramm geschrieben hätten)...

      Fakt ist nunmal, das aufgrund der arbeit unserer Politischen Parteien, doch erst dieser Zulauf möglich geworden ist...

      1. Vorsitzender des Anti-Wolfsburg-Club
    • @achse
      deinen aussagen stimme ich vollkommen zu,trozdem würde ich sagen das thor steinar eine rechte marke ist, die anders als z.B. Londsdale, Fred Perry usw. auch für den rechten gebrauch gedacht ist
      @pauletta
      zu dem punkt das keine demos mehr stattfiden würden wenn die npd verboten wäre,muss ich sagen das viele rechtsextreme demos auch nicht nur von der npd sondern auch von regionalen rechten kameradschaften durchgeführt werden

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von The Fighting Irish ()

    • @The Fighting Irish

      Ich sagte ja - zumindest hier...
      damit meinte ich den thor Steinar laden hier bei uns...
      (ich kenne mich bei der marke ansich garnicht genau aus...)

      Bloss die leute die da bei uns einkaufen sind nunmal keine rechten... daher widerspreche ich in diesem Fall...

      ob die szene generell die sachen als Ihre sachen ansieht - kann ich nicht beurteilen... ich stecke einfach nicht in der szene... und glaube auch, das es bloss leute aus der szene richtig wissen...

      1. Vorsitzender des Anti-Wolfsburg-Club
    • Thor Steinar ist zumindest soweit ich das beobachten kann eine rein Rechte Marke, während zum beispiel Lonsdale auch im Punkbereich sehr häufig anzutreffen ist!

      Sinnfrei nicht, aber Verfassungsfeindlich sind die Demos meiner meinung nach!(Und zum Thema Sinnfrei fällt mir nur die DEMO gegen Polizeigewalt ein, letztes jahr in AUgsburg, als 80 NAzis auf 1000 gegendemonstranten trafen, und der einzige Grund, dass die NPDler aus AUgsburg kamen an der Polizeigewalt lag!!
      Das Programm ist deutlich Verfassungsfeindlich! Schon auf Seite eins wird das Menschenrecht, sowie die Präambeln des Grundgesetzes mit Füßen getreten!
      Und ich würde auch gegen so einen laden demonstrieren!(ALlerdings ohne Steinwürfe!)

      @Fighting Irish:
      Wobei ein Großteil der Demos unter dem Banner der NPd sattfindet, und man, sollte die NPd verboten worden sein, auch die Bruderschaftsdemos leichter verbieten könnte!
      [SIZE=3]Anti-Wolfsburg-Fanclub Mitglied! [/SIZE]



      [SIZE=4]Danke Duanne [/SIZE]
    • Thor Steinar ist zumindest soweit ich das beobachten kann eine rein Rechte Marke, während zum beispiel Lonsdale auch im Punkbereich sehr häufig anzutreffen ist!


      Von daher sage ich dann - Thor Steinar ist keine rein rechte Marke... Da hier viele Nicht-Rechte die Sachen ebenfalls tragen... von daher keine rein rechte marke!!! (ob die Gründer der marke das so wollten - lasse ich mal dahin gestellt!!!)

      Sinnfrei nicht, aber Verfassungsfeindlich sind die Demos meiner meinung nach!


      Und hier gehts es dann aber um die Richter... und ob die das ebenfalls so sehen, halte ich für für recht zweifelhaft!!!

      Das Programm ist deutlich Verfassungsfeindlich! Schon auf Seite eins wird das Menschenrecht, sowie die Präambeln des Grundgesetzes mit Füßen getreten!


      Auch hier gibts geteilte meinungen... und daher ist ein NPD Verbot auch garnicht so einfach durch zu setzen...

      Und ich würde auch gegen so einen laden demonstrieren!(ALlerdings ohne Steinwürfe!)


      Und da frage ich - Warum???

      Was hat der Laden an sich dir erstmal getan??? weil du vermutest das dort die rechte szene ein und aus geht??? weil dir die Klamoten nicht gefallen???
      was ist der Grund???


      Das einzige was dadurch erreicht wird, ist das dieser laden aufmerksamkeit erhält - nichts anderes...

      ich kann nur nochmal betonen, das diese demo für viele wirklich SINNFREI war...
      und das hier Flugzettel gegen einen Laden verteilt wurden, fanden viele vollkommen übertrieben...

      1. Vorsitzender des Anti-Wolfsburg-Club