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Politische Diskussionen - The Russian Zar - 02.11.2007
Mir fällt auf das in diesem Forum wenig über die tägliche Politik geredet wird. Das finde ich schade, da wenn es mal dazu kommt auch interessante Diskussionen herauskommen. Es gibt momentan so viele interessante Themen wie beispielsweise den Linksrutsch der SPD, den Wahlen in der Schweiz, Mindestlohn etc. Ich habe diesen Thread aufgemacht damit man hier über all dieses Diskutieren kann, da einzelne Threade zu den Themen sich nicht lohnen. Hoffe auf rege beteiligung, natürlich auch gerne aus dem Schweizer und kandischen Lager.
- Pauleta - 02.11.2007
1. Gute Idee, aber ich finde, dass man bei wichtigeren Themen schon einen eigenen thread aufmachen sollte!(Zum Beispiel der bahnstreik)
2. Inwieweit die SPD wirklich nach Links gerückt ist, wird die zukunft zeigen, aber mit dem Teddybär an der Spitze hege zumindest ich zweifel an einer SPD, die sich auf alte Ideale besonnen hat und dem Neoliberalismus abgeschworen hat!
- Pauleta - 03.11.2007
Nachdem heute mal wieder die NPd in AUgsburg aufmaschiert ist, und auf einen 10 mal größeren Pulk Gegendemonstanten getroffen ist, in dem auch ich natürlich war, werf ich mal die Debatte über ein NPd Verbot, das ich wie man erwartet, natürlich fordere!
- The Fighting Irish - 04.11.2007
also ich halte von einem möglichen npd verbot nicht viel.
ich kann zwar nachvollziehen warum sowas geforder wird, doch ich denke es würde nicht viel bringen.
sicher die finaziellen mittel die die npd als im landtag vertretene partei vom staat bezieht würden wegfallen und die partei hätte keine "bühne" mehr bzw. könnte nicht mehr offen auftreten,aber auch wenn die npd tatsächlich verboten wäre, dann wären die ehemaligen mitglieder bzw. die gesinnung aus den köpfen ja noch lange nicht verschwunden.
und eine npd die dann gewissermaßen im untergrund ist,wäre sicher weitaus schwieriger zu kontrollieren wie eine offen agierende partei, zudem würde ein solches verbot der npd sicher viel sympathisanten bringen, auch aus der mitte der bevölkerung.
und im allgemeinen denke ich sind verbote kein weg um ein problem wirklich zu , denn wie bereits erwähnt solange die gesinnung in den köpfen drinnen ist, würd es auch immer rechtsextreme gruppen/organisationen in deutschland geben
- The Russian Zar - 04.11.2007
Sehe das ganze ähnlich meinem Vorredner und man sollte auch mal in die Geschichte schauen. Ende der 60er wurde die DP verboten , also im Enddefekt der Vorgänger der NPD. Das bedeutet also, würde man die NPD verbieten würde irgendwann trotzdem wieder eine Partei kommen die das gedankengut weiterträgt was die NPD macht. Außerdem glaube ich das dann die Leute halt erstmal die Reps, bzw. die DVU wählen würden. Also ich halte nicht viel von einem Verbot, verstehe aber warum er gefordert wird.
- Pauleta - 04.11.2007
Einigkeit herrscht bisher ja, dass die NPd prinzipiell Verboten gehört!
Aber man muss halt zum Beispiel einfach mal schauen, wieviele Steuergelder die NPd mit ihren Sinnfreien Demos und ihren Wahlkampfersatzkostenzahlungen vernichtet! Und ausserdem wäre es ein Zeichen, dass man gerade in Deutschland setzen muss! Und allzuviel Sympathie würde die NPd nicht bekommen, hat damals die KPD auch nicht bekommen!(Und solange die KPD verboten ist, und es sogar teilweise unter Strafe stand bzw. Berufsverbot nach sich zog, Mitglied zu sein, beziehungsweise gewesen zu sein, gehört die NPD 100 Mal verboten!)
- The Russian Zar - 04.11.2007
Wie gesagt wenn man eine Partei zumacht gründet sich halt irgendwann ne gleichgesinnte Partei wieder. bei der KPD, beispielsweise die MLPD oder auch teile der Linken, die ja auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Deshalb sehe ich es als sehr schwierig an eine Partei zu verbieten.
- Pauleta - 04.11.2007
Zitat:Original von The Russian Zar
Wie gesagt wenn man eine Partei zumacht gründet sich halt irgendwann ne gleichgesinnte Partei wieder. bei der KPD, beispielsweise die MLPD oder auch teile der Linken, die ja auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Deshalb sehe ich es als sehr schwierig an eine Partei zu verbieten.
Falsche Beispiele!
Die MLPD hat genauso wie die Linkspartei, wenn auch nicht so deutlich, ein deutlich abgegrenztes Programm, und ist auch sonst kaum mit Ex-KPDlern bestückt!
Die nachfolgepartei der KPd ist die DKP!
Dass sich bei Whalen und ähnlichem nicht viel ändert ist klar, aber es geht um die Kosten, die der dämliche Haufen frist!
- The Russian Zar - 04.11.2007
Ich weiß das es die DKP gibt. Diese spielt aber im politischen Geschehen kaum eine Rolle.
Das aber auch die MLPD bzw. teile der Linkspartei nicht demokratisch sind da musst de mir eigentlich zustimmen.
Die Sache is nimmt man jetzt trotz Wahlerfolg der NPD die Gelder weg, wirkt man nach aussen undemokratisch, weil und das is nun mal leider so die NPD ja demokratisch in den Landtag bzw. Kreistage etc. gewählt wurde. Das beduetet man kann der NPD die Gelder nicht wegnehmen wenn man demokratisch rüberkommen möchte. Die Politik muss andere Sachen finden um die NPD zu bekämpfen.
- The Fighting Irish - 04.11.2007
also da muss ich dem zaren zustimmen, da es garantiert leute in der linken gibt die alles andere als demokratisch sind.
und der einzige weg um eine partei wie die npd zu bekämpfen ist die gesinnung aus den köpfen zukriegen und das geht nur durch aufklärungsarbeit
- Pauleta - 04.11.2007
Zitat:Original von The Russian Zar
Ich weiß das es die DKP gibt. Diese spielt aber im politischen Geschehen kaum eine Rolle.
Das aber auch die MLPD bzw. teile der Linkspartei nicht demokratisch sind da musst de mir eigentlich zustimmen.
Die Sache is nimmt man jetzt trotz Wahlerfolg der NPD die Gelder weg, wirkt man nach aussen undemokratisch, weil und das is nun mal leider so die NPD ja demokratisch in den Landtag bzw. Kreistage etc. gewählt wurde. Das beduetet man kann der NPD die Gelder nicht wegnehmen wenn man demokratisch rüberkommen möchte. Die Politik muss andere Sachen finden um die NPD zu bekämpfen.
Stimmt, aber auch die MLPD findet nicht statt!
Und sosnt ist da ein nicht unerheblicher Unterschied, den ich dir, wenn du willst gerne genauer erkläre!(Muss man halt recht tief in die Materie eintreten!) Ja, auch in der Linkspartei mag es vereinzelte nichtdemokraten geben!
Natürlich kann man ihr die Gelder nicht einfach so wegnehmen!
Aber man kann sie verbieten, womit jeder Anspruch auf Gelder, genauso wie jeder Anspruch auf Polizeischutz(der auch kostet) verschwindet!
- The Russian Zar - 04.11.2007
So erkläre mir bitte was du meinst.
Ein Verbot der NPD ist aber trotzdem ein falsches Zeichen, man muss den Bürgern mit Aufklärungsarbeit klar machen wie gefährlich diese Partei ist. Ansonsten sieht es so aus als ob die Politik angst vor der NPD hat.
Demonstrationen dürften die Rechten ja immer noch machen, den ein jeder Bürger darf ja demonstrationen anmelden, und da würden ja trotzdem die Kosten aufkommen. Die Parteigelder würden zwar wegfallen aber wie oben schon erklärt sehe ich das als falsch an.
Außerdemhabe ich den Verdacht das bei einem Parteiverbot sich die Szene noch mehr radikalisiert als sie es eh schon ist.
- Pauleta - 04.11.2007
Zitat:Ein Verbot der NPD ist aber trotzdem ein falsches Zeichen, man muss den Bürgern mit Aufklärungsarbeit klar machen wie gefährlich diese Partei ist. Ansonsten sieht es so aus als ob die Politik angst vor der NPD hat.
Demonstrationen dürften die Rechten ja immer noch machen, den ein jeder Bürger darf ja demonstrationen anmelden, und da würden ja trotzdem die Kosten aufkommen. Die Parteigelder würden zwar wegfallen aber wie oben schon erklärt sehe ich das als falsch an.
Außerdemhabe ich den Verdacht das bei einem Parteiverbot sich die Szene noch mehr radikalisiert als sie es eh schon ist.
nein, es sieht so aus, wie wnen die NPD Verfasungsfeindlich ist!(Und das ist sie ohne Zweifel)
So einfach bekommst du keine Demo, und wenn die Partei Verboten ist, fehlt ihr die "Berechtigung" eine Große Demo auszuüben!
Radikalisiert ist die Szene sowieso schon, allerdings könnte man dann die Polizeiarbeit erleichtern, da nicht jede Festnahme/Hausdurchsuchung tabuisiert wird!
Zitat:So erkläre mir bitte was du meinst.
Die DKP sieht sich bewusst in der Tradition der KPD, speziell die UR-KPD mit Liebknecht und Luxemburg! Speziell die Räterepublik, aber auch das Sowjetische System wird als Ziel anvisiert! Die Nähe zum Stalinismus wurde von der KPD übernommen! SO wrude die DKP bis in die 90jahre de Facto vom Politbüro der Udssr gelenkt! Allerdings wird bewusst Stalin nicht miteinbezogen! Auch widersetzte sich die DKp dem Weg der KPI und anderen Kommunisten Europas, sich auf demokratischem Wege, ohne Blick auf den Sowjetkommunismus, an die Macht wählen lassen wollten!
Die MLPd sieht sich zwar auch in der Tradition der alten KPD und der Sowjetunion, allerdings nur beschränkt! Für die MLPD gilt die KPd der nachkriegszeit genausowenig wie der Sowjetkommunismus nach 1960 als nicht ernstzunehmen, beziehungsweise nicht sozialistisch! Ausserdem weigert sich die MLPd, die Verbrechen Maos und Stalins anzuprangern, beruft sich sogar explizit auf die beiden Massenmörder!
Ausserdem ist die MLPd relativ isoliert auf dem Linken Flügel!