13.05.2010, 15:34
W4E Nachrichtenjournal - 13.05.2010
Absage an Ampelkoalition
Die FDP hat Gespräche mit den Grünen und der SPD zur Bildung einer Ampelkoalition abgesagt. Als Begründung nannte FDP Landesfraktionschef Papke, dass beide Parteien mit den Linken verhandeln wollen. “Mit kommunistischen Verfassungsgegnern”, so Papke, könne man nicht koalieren.
Fronten in Bangkok verhärtet
Bei den Machtkämpfen in der thailändischen Hauptstadt Bangkok kam es zw. Regierungsanhängern und Demonstranten zu erneuten Krawallen. Seit Ostern besetzt das Oppositionsbündnis der UDD das Geschäftsviertel der Metropole. Der thailändische Regierungschef kündigte nun ein härteres Vorgehen gegen die Oppositionellen an.
Koalition uneins über EU Krisenpläne
Die Pläne der Brüsseler Finanzminister zur Verschärfung der Haushaltsregeln werden von CDU und FDP unterschiedlich bewertet. Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Vorschläge. Bundesaußenminister Westerwelle kritisierte, dass die Haushaltsfrage keine Angelegenheit der EU Kommission sei und nur von den nationalen Parlamenten entschieden werden könne.
Schäuble in Klinik
Der Gesundheitszustand von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich erneut verschlechtert. Nach seinem Krankenhausaufenthalt in Brüssel wurde Schäuble in eine Klinik nach Nordhessen verlegt.
Haftung für WLAN Anschluss
Der BGH hat jetzt entschieden, dass Privatleute für den Schaden einer unberechtigten Nutzung ihres WLAN Anschlusses haften müssen. Die Nutzer müssen einen ausreichenden Schutz installieren, der das Fremdsurfen erschwert. Ladet ein Dritter illegal Musik herunter, so kann der eigentliche Nutzer auf Unterlassung verklagt werden.
Schwerer Unfall mit Transporter
Ein Pakettransporter hat in Nürtingen (BW) drei kleine Kinder erfasst und einen vierjährigen Jungen getötet. Die beiden Brüder des Toten liegen zur Stunde noch mit lebensgefährlichen Verletzungen im Krankenhaus.
Absage an Ampelkoalition
Die FDP hat Gespräche mit den Grünen und der SPD zur Bildung einer Ampelkoalition abgesagt. Als Begründung nannte FDP Landesfraktionschef Papke, dass beide Parteien mit den Linken verhandeln wollen. “Mit kommunistischen Verfassungsgegnern”, so Papke, könne man nicht koalieren.
Fronten in Bangkok verhärtet
Bei den Machtkämpfen in der thailändischen Hauptstadt Bangkok kam es zw. Regierungsanhängern und Demonstranten zu erneuten Krawallen. Seit Ostern besetzt das Oppositionsbündnis der UDD das Geschäftsviertel der Metropole. Der thailändische Regierungschef kündigte nun ein härteres Vorgehen gegen die Oppositionellen an.
Koalition uneins über EU Krisenpläne
Die Pläne der Brüsseler Finanzminister zur Verschärfung der Haushaltsregeln werden von CDU und FDP unterschiedlich bewertet. Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Vorschläge. Bundesaußenminister Westerwelle kritisierte, dass die Haushaltsfrage keine Angelegenheit der EU Kommission sei und nur von den nationalen Parlamenten entschieden werden könne.
Schäuble in Klinik
Der Gesundheitszustand von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich erneut verschlechtert. Nach seinem Krankenhausaufenthalt in Brüssel wurde Schäuble in eine Klinik nach Nordhessen verlegt.
Haftung für WLAN Anschluss
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