W4E Nachrichtenjournal

[Pauleta]

Original von Adrian Adonis


W�rst du pers�nlich gegen den Eintritt in die EU gewesen?

Letztlich ist Eu Mitgliedschaft ja nicht zwangsweise an den Euro gebunden.
Und wie sich mittlerweile herausgestellt hat, waren ja auch von griechischer Seite falsche zahlen abgegeben worden.
Grundsätzlich bin ich für eine maximale Öffnung der Eu und des Euro Raumes, und Griechenland ist nicht nur als Wiege der europäischen kultur prädestiniert, allerdings sollte man Zahlen nunmal genauer prüfen.

[Adrian Adonis]

Gestern hatte sich eine pakistanische Taliban-Gruppe zur Tat bekannt. Tehrik-e-Taliban Pakistan (TTP) heisst die Gruppierung und ihr Motiv sei die Vergeltung für den Tod der beiden Islamistenführer Al-Baghdadi und Al-Mahadjer, welche durch Angriffe des US-Militärs in Pakistan umkamen.

[The Russian Zar]

Original von Pauleta
ALso erstmal sollte man ganz grundsätzlich zwischen Sitzblockaden und Gewalt trennen.

DAnn mal rechtlich.
Die Teilnahme an einer Sitzblockade ist eine Ordnungswidrigkeit, ähnlich wie Falsch parken und wild urinieren. Und man kann nunmal schlecht alle Falschparker aus dem bundestag werfen.
Zweitens ist eine Sitzblockade ein Ausdruck zivilen ungehorsams.
Und sofern gewaltfrei ist auch gar nichts dagegen einzuwenden, abgesehen davon, dass es nunmal einfach eine poplige Ordnungswidrigkeit(die traditionell auch mit 15 Euro geahndet wird, sofern es die Staatsmacht darauf ankommen lässt) ist.
Und wenn Herr Thierse bereit ist diese ordnungswidrigkeit auf sich zu nehmen, dann ist das auch sein gutes Recht.
Sicherlich heulen jetzt alle Nazis wieder rum, wie böse das ist, aber augenscheinlich hat eine Mehrheit entschieden, dass die Neonazis nicht laufen. Und in unserer Demokratie ist diese Willensbekundung, auch wenn sie eine ordnungswidrigkeit ist, nunmal absolut legal. Und gerade von einem bundestagsabgeordneten kann man erwarten, dass er seine Meinung vertritt, sofern sei legal ist.
Er stellt sich weder gegen Gesetze noch tut dies sonst jemand der blockiert. Die Polizei stellt sich hingegen gegen die Gesetze, so sie eine friedliche Blockade mit Gewalt auflöst.(wie teilweise in berlin, Rostock, Erfurt und Schweinfurt)
Und die meiste Gewalt ging am Tag bei den blockaden eindeutig von der polizei aus.(nachts mag das anders ausgesehen haben)

(das ist GEwalt und das ist gegen die Gesetze: http://www.youtube.com/watch?v=VoDjScxCKpc bei 0.28 ; und natürlich ist dieser polizist ohne Nummer)

Also zu eins, klar kann man zwischen Sitzblockaden und Gewalt unterscheiden, alleine schon was die Strafen angeht und ich habe ja auch nie gesagt das Thierse Gewalt angewendet hat.

Zu zwei es geht hier weniger darum das es eine Ordnungswidrigkeit ist, es geht darum das er hier ein Signal setzt welches falsch ist. Er zeigt dem deutschen Bürger, ja ihr braucht euch nicht an Regeln halten, ich tue es ja auch nicht, ich bin ungehorsam gegenüber der Polizei. Wie kann eine solche Person gleichzeitig für die Einhaltung der Regeln im Bundestag zuständig sein? Das kann einfach nicht sein und darf nicht sein. Wie gesagt er darf ja Demonstrieren, dabei mit Transparenten vorangehen oder sowas, ist ja sein recht, in dieser Sache ist er aber das Recht hinausgegangen.

Die Nazis sind Idioten, aber auch sie haben das Recht auf Demonstrationen, so schwer es auch zu verstehen ist und ich bin manchmal der Meinung sie würden weniger Aufmerksamkeit kriegen wenn nicht immer so ein großer Hype drum gemacht werden würde. Eine Gegendemonstration darf es auch geben und es gibt da ja auch Tausende Leute die sich normal verhalten, aber halt auch nen paar Idioten die gezielt das ganze Eskalieren lassen wollen wodurch die Nazis dann wieder Aufmerksamkeit kriegen und auch die Linken sich lächerlich und angreifbar machen...

Das mit dem Polizisten muss natürlich für ihn Konsequenzen haben, das war bei weitem über dem was er machen darf.

[The Crusher]

W4E Nachrichtenjournal - 03.05.2010

Verdächtiger auf Video gefilmt
Bei dem fehlgeschlagenen Bombenattentat gibt es laut der New Yorker Polizei ein Video, bei dem ein etwa 40-jähriger Mann sich verdächtig verhalten hätte. Das Video stammte aus einer der dortigen Überwachungskameras.

1 Million Elektroautos bis 2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vertreter der Auto- und Energiewirtschaft haben sich zu einer Konferenz in Berlin getroffen. Das Konzept sieht vor, dass bis 2020 rund 1 Millionen Elektroautos auf deutschen Straßen unterwegs sein sollen. Die Autokonzerne wollen nach eigenen Angaben rund 40 Milliarden Euro in die Forschung und Entwicklung stecken.

Fusion im Luftverkehr
Die United Airlines und die Continental Airlines wollen sich zum größten Luftfahrtunternehmen zusammenschließen. Die Kartellbehörden müssen der Fusion noch zustimmen.

BP in Haftung bei Ölkrise
Präsident Obama hat nochmals die Haftung des BP Konzerns für alle Schäden im Zuge der Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko betont. Aus den Erdlöchern strömen nach wie vor riesige Mengen an Erdöl. Dem BP Konzern drohen mehrere Klagen im Milliardenumfang.

[Sawyer]

Zum ersten Punkt: Hat man den Mann so gut erkannt, dass eventuell auch eine Phantomzeichnung möglich wäre?

Zum zweiten Punkt: Ich weiß nicht ob Elektroautos wirklich die Zukunft sind. Ich habe mal einen interessanten Bericht dazu gesehen und da wurde gesagt, dass man sein Auto jede 4 Stunden aufladen müsse. (Ich hoffe ich erzähl jetzt keinen Mist, denn der Bericht auf N24 ist schon ein Weilchen her). Dazu sind die Dinger am Anfang sicherlich auch noch schweineteuer.

[Adrian Adonis]

Das Video ist mehr als nur verschwommen, ich bezweifle dass hier jemand gefunden wird.

[The Fighting Irish]

Original von Pauleta

Original von Adrian Adonis


W�rst du pers�nlich gegen den Eintritt in die EU gewesen?

Letztlich ist Eu Mitgliedschaft ja nicht zwangsweise an den Euro gebunden.
Und wie sich mittlerweile herausgestellt hat, waren ja auch von griechischer Seite falsche zahlen abgegeben worden.
Grundsätzlich bin ich für eine maximale Öffnung der Eu und des Euro Raumes, und Griechenland ist nicht nur als Wiege der europäischen kultur prädestiniert, allerdings sollte man Zahlen nunmal genauer prüfen.

Du bist dafür, möglichst viele Länder in die EU bzw. Euro Zone aufzunehmen? Wieso?

[Pauleta]

Original von The Russian Zar

Zu zwei es geht hier weniger darum das es eine Ordnungswidrigkeit ist, es geht darum das er hier ein Signal setzt welches falsch ist. Er zeigt dem deutschen Bürger, ja ihr braucht euch nicht an Regeln halten, ich tue es ja auch nicht, ich bin ungehorsam gegenüber der Polizei. Wie kann eine solche Person gleichzeitig für die Einhaltung der Regeln im Bundestag zuständig sein? Das kann einfach nicht sein und darf nicht sein. Wie gesagt er darf ja Demonstrieren, dabei mit Transparenten vorangehen oder sowas, ist ja sein recht, in dieser Sache ist er aber das Recht hinausgegangen.

Ziviler Ungehorsam ist ein legitimes Mittel der demokratischen Meinungsäußerung. Und meiner Meinung nach zeigt Thierse damit genau das richtige. Nämlich dass man Prioritäten setzen muss. Und einen nazi AUfmarsch zu verhindern ist nunmal wichtig.
Und wie gesagt, wir können dann auch anfangen alle Falsch parker aus dem bundestag zu werfen, weil die sich auch nicht an Regeln halten.

Die Nazis sind Idioten, aber auch sie haben das Recht auf Demonstrationen, so schwer es auch zu verstehen ist und ich bin manchmal der Meinung sie würden weniger Aufmerksamkeit kriegen wenn nicht immer so ein großer Hype drum gemacht werden würde. Eine Gegendemonstration darf es auch geben und es gibt da ja auch Tausende Leute die sich normal verhalten, aber halt auch nen paar Idioten die gezielt das ganze Eskalieren lassen wollen wodurch die Nazis dann wieder Aufmerksamkeit kriegen und auch die Linken sich lächerlich und angreifbar machen...

Was mit neonazis gemacht wird ist eine schwierige Frage, aber ein funktionsfähiges blockadekonzept wie am 1.Mai oder in Dresden ist momentan das beste, weil die Nazis sich wie in Dresden oder am 1.Mai dann irgendwann selber sabotieren.

Das mit dem Polizisten muss natürlich für ihn Konsequenzen haben, das war bei weitem über dem was er machen darf.

Es wird aber keine Konsequenzen haben. Der Polizist trägt natürlich keine Kennzeichnung, und der Rest der hundertschaft wird aus Korpsgeist schweigen.
Solche Szenen sind normal auf jeder einzelnen Demo und Konsequenzen gibt es grundsätzlich nicht.(WObei das natürlich ein extremes beispiel ist)

[The Russian Zar]

Zu erstens, es ist halt doch ein Unterschied ob man falsch parkt oder ober man sich Ungehorsam der Polizei gegenüber benimmt. Ich sehe es so, dass er als Bundestagsvize und damit als Hüter der Regeln im Bundestag ein besondere Fürsorge für die Einhaltung von Regeln hat. Wäre es irgendein Bundestagsmitglied würde kein Hahn nach krähen, aber er war mal die Nummer 2 in der deutschen Politik und ist dies wenn Lammert nicht da ist auch jetzt noch...Da kann es nicht sein, dass er sich so in der Öffentlichkeit zeigt.

Zu Zweitens, die Frage ist wie man eine Demo macht und die Feuer etc. die gelegt, bzw. die Sitzblockaden sind nicht der richtige Weg, eine friedliche Demo mit 5000 Gegendemonstranten würde viel besser sein, als das was jedes Mal abläuft....

Zu drittens, in diesem Falle bin ich mir da nicht sicher, dass es da keine Strafe gibt. Ich mache bei Demos nicht mit, erstens aufgrund des Jobs den ich habe, zweitens aufgrund dessen das ich Demos einfach nichts gutes abverlangen kann, daher will ich jetzt auch nicht sagen dass sowas immer vorkommt, aber ich kann mir nicht vorstellen dass es der überwiegende Teil der Polizisten ist, Schwarze Schafe gibt es aber natürlich imer wieder.

[The Fighting Irish]

Der Tritt gegen das Mädchen (es war doch eins?) war wirklich heftig und sehr übertrieben, ich möchte aber auch nicht wissen, wie viele von denen, die auf dem Video Reißaus vor den Ordnungshütern genommen habem, erlebnisorientiert unterwegs waren.