W4E Politik Thread

[Pauleta]

Original von The Russian Zar
Ich weiß das es die DKP gibt. Diese spielt aber im politischen Geschehen kaum eine Rolle.
Das aber auch die MLPD bzw. teile der Linkspartei nicht demokratisch sind da musst de mir eigentlich zustimmen.
Die Sache is nimmt man jetzt trotz Wahlerfolg der NPD die Gelder weg, wirkt man nach aussen undemokratisch, weil und das is nun mal leider so die NPD ja demokratisch in den Landtag bzw. Kreistage etc. gewählt wurde. Das beduetet man kann der NPD die Gelder nicht wegnehmen wenn man demokratisch rüberkommen möchte. Die Politik muss andere Sachen finden um die NPD zu bekämpfen.

Stimmt, aber auch die MLPD findet nicht statt!
Und sosnt ist da ein nicht unerheblicher Unterschied, den ich dir, wenn du willst gerne genauer erkläre!(Muss man halt recht tief in die Materie eintreten!) Ja, auch in der Linkspartei mag es vereinzelte nichtdemokraten geben!


Natürlich kann man ihr die Gelder nicht einfach so wegnehmen!
Aber man kann sie verbieten, womit jeder Anspruch auf Gelder, genauso wie jeder Anspruch auf Polizeischutz(der auch kostet) verschwindet!

[The Russian Zar]

So erkläre mir bitte was du meinst.

Ein Verbot der NPD ist aber trotzdem ein falsches Zeichen, man muss den Bürgern mit Aufklärungsarbeit klar machen wie gefährlich diese Partei ist. Ansonsten sieht es so aus als ob die Politik angst vor der NPD hat.
Demonstrationen dürften die Rechten ja immer noch machen, den ein jeder Bürger darf ja demonstrationen anmelden, und da würden ja trotzdem die Kosten aufkommen. Die Parteigelder würden zwar wegfallen aber wie oben schon erklärt sehe ich das als falsch an.
Außerdemhabe ich den Verdacht das bei einem Parteiverbot sich die Szene noch mehr radikalisiert als sie es eh schon ist.

[Pauleta]

Ein Verbot der NPD ist aber trotzdem ein falsches Zeichen, man muss den Bürgern mit Aufklärungsarbeit klar machen wie gefährlich diese Partei ist. Ansonsten sieht es so aus als ob die Politik angst vor der NPD hat.
Demonstrationen dürften die Rechten ja immer noch machen, den ein jeder Bürger darf ja demonstrationen anmelden, und da würden ja trotzdem die Kosten aufkommen. Die Parteigelder würden zwar wegfallen aber wie oben schon erklärt sehe ich das als falsch an.
Außerdemhabe ich den Verdacht das bei einem Parteiverbot sich die Szene noch mehr radikalisiert als sie es eh schon ist.

nein, es sieht so aus, wie wnen die NPD Verfasungsfeindlich ist!(Und das ist sie ohne Zweifel)
So einfach bekommst du keine Demo, und wenn die Partei Verboten ist, fehlt ihr die "Berechtigung" eine Große Demo auszuüben!
Radikalisiert ist die Szene sowieso schon, allerdings könnte man dann die Polizeiarbeit erleichtern, da nicht jede Festnahme/Hausdurchsuchung tabuisiert wird!

So erkläre mir bitte was du meinst.

Die DKP sieht sich bewusst in der Tradition der KPD, speziell die UR-KPD mit Liebknecht und Luxemburg! Speziell die Räterepublik, aber auch das Sowjetische System wird als Ziel anvisiert! Die Nähe zum Stalinismus wurde von der KPD übernommen! SO wrude die DKP bis in die 90jahre de Facto vom Politbüro der Udssr gelenkt! Allerdings wird bewusst Stalin nicht miteinbezogen! Auch widersetzte sich die DKp dem Weg der KPI und anderen Kommunisten Europas, sich auf demokratischem Wege, ohne Blick auf den Sowjetkommunismus, an die Macht wählen lassen wollten!

Die MLPd sieht sich zwar auch in der Tradition der alten KPD und der Sowjetunion, allerdings nur beschränkt! Für die MLPD gilt die KPd der nachkriegszeit genausowenig wie der Sowjetkommunismus nach 1960 als nicht ernstzunehmen, beziehungsweise nicht sozialistisch! Ausserdem weigert sich die MLPd, die Verbrechen Maos und Stalins anzuprangern, beruft sich sogar explizit auf die beiden Massenmörder!
Ausserdem ist die MLPd relativ isoliert auf dem Linken Flügel!

[The Russian Zar]

Demos sind aber trotzdem möglich, die NPD besteht ja nicht nur aus der radikalen Skinhead-Szene sondern hat mit Leuten wie Rieger auch Personen die Lücken finden werden um Demostrationen durchzusetzen, bzw. schon vorher das Parteiverbot zu verhindern. Das man diese verhindern muss da sind wir uns ja einig nur sehe ich das als nicht sehr einfach. Und der falsche Weg ist es dann auch wenn radikale Linke die Rechten angreifen. Das ist auch undemokratisch. Gut finde ich die Leute die friedlich dagegen demonstrieren diese setzten ein Zeichen und geben der Npd nicht im Enddefekt mehr Presse. Zudem können sie (NPD) sich so auch noch als Opfer darstellen. Ich glaube aber trotzdem das sich die Szene noch weiter radikalisieren würde als sie eh ist.

Danke auch für die Infos zu MLPD und DKP.

[Pauleta]

Wenn ich dir das mit MLPD und DKP genauer erklären soll, dann sag bescheid, dann informier ich mich mal genauer bei den Leuten, die ich aus dem Spektrum kenne!

Demos sind aber trotzdem möglich, die NPD besteht ja nicht nur aus der radikalen Skinhead-Szene sondern hat mit Leuten wie Rieger auch Personen die Lücken finden werden um Demostrationen durchzusetzen, bzw. schon vorher das Parteiverbot zu verhindern. Das man diese verhindern muss da sind wir uns ja einig nur sehe ich das als nicht sehr einfach. Und der falsche Weg ist es dann auch wenn radikale Linke die Rechten angreifen. Das ist auch undemokratisch. Gut finde ich die Leute die friedlich dagegen demonstrieren diese setzten ein Zeichen und geben der Npd nicht im Enddefekt mehr Presse. Zudem können sie (NPD) sich so auch noch als Opfer darstellen. Ich glaube aber trotzdem das sich die Szene noch weiter radikalisieren würde als sie eh ist.

Natürlich, aber es wäre nichtmehr diese häufigkeit an Demos!

Ich halte auch sehr wenig von der Antifa und ihren Autonomen Schwesterbewegungen, weil ich sie für größtenteils unpolitische Hooligans halte!(die die ich kenne bestätigen das Teilweise!)
Bei NPD Demos schau ich, dass ich mich wenmöglich dem FDÄ(Front Deutscher Äpfel)-Block anschliesse! Ist nicht nur der lustigste Teil der Demo, sondern auch 100% Gewaltfrei!
Die versuchen, die Nazis auf Satirische und ironische Art und Weise anzugreifen!
http://www.boskopisten.de/ Die ersten Zwei Videos sind von der Demonstration am Samstag in AUgsburg und ich bin sogar auf beiden drauf!

[Achse]

Ich persönlich muss mich dem Zaren anschliessen...

Ich hlate garnichts von einem NPD Verbot... Zumal es Fraglich wäre, ob es durchkommen würde... der erste ist auch gescheitert (auch wenn es dort bestimmte Gründe für gab)...
Und dieser erste Versuch hat der Partei an sich mehr aufmerksamkeit gegeben als es gut war... Die Zuläufe sind dadaurch größer geworden!

Auch ist es für mich ein Armutszeugnis, wenn man die NPD verbieten lassen möchte...
Die Politik muss andere Wege finden... Den größten Zulauf hat die NPD inzwischen nicht zwanghaft von extremen Rechten, sondern von Protestwählern...
Weil deren Politik, naja sagen wir mal - man könnte die Arbeit sicherlich besser machen...

Ich komme aus einem Bundesland, bei der die NPD eine große Basis hat... Und die Wähler dieser Partei sind mehr geworden... und nicht die Rechtsradikalen hier sind mehr geworden!!!

Original von Pauleta
Aber man muss halt zum Beispiel einfach mal schauen, wieviele Steuergelder die NPd mit ihren Sinnfreien Demos und ihren Wahlkampfersatzkostenzahlungen vernichtet!

Wer entscheidet, was eine sinnfreie Demo ist??? Der Wahlerfolg muss doch gezeigt haben (Protestwähler hin oder her), das es Menschen in Deutschland gibt, die das nicht für Sinnfrei halten...

Ich persönlich bin auch nicht begeistert über derartige Demos, dennoch würde ich mir nie anmassen, hier bei uns im Land über 5 % der Menschen als sinnfrei denkenend hin zu stellen...

Übrings gabs hier bei uns in der kleinstadt dieses Jahr eine kleine (für mich total sinnlose) Demo... mit Flugblättern, etc.
Es ging um einen Thor Steinar Laden bei uns... Diese Marke soll ja von Rechten für Rechte sein (dem ich allerdings mal widerspreche - zumindest hier)...
Der laden war hier keinen Monat, da kamen laut Linksgruppen hierher (die einen halbwegs normale, andere - da konnte ich nur mit dem kopf schütteln)...
der vermieter wurde als erstes besucht... wie konnte man nur einen Laden wie diesen da reinlassen wurde per Megafon gefragt... dann gings weiter bis zur Schule (wo auch ende der demo war) - dort wurden auf den Schulhöfen flugzettel gegen diesen Laden verteilt...
Am ende des Tages (also mitten in der nacht) - war der Höhepunkt, das dem laden die Fenster eingeschmissen wurden und farbbombem reingeschmissen wurden (sehr demokratisch!)...

Was ist jetzt die Moral von dieser geschichte??? Ich habe mich mal neulich mit dem Ladenbesitzer unterhalten... Anfangs hat ihm die Aktion richtig geärgert, heute war es das beste was ihm passieren konnte...
der laden hat durch die aktion gewaltigen Zulauf bekommen... ist bei den Bürgern der Kleinstadt sogar in der symphatie gestiegen...

ich glaube das gleiches bei einem möglichen NPD verbot passieren würde... wenn es überhaupt gelingen würde, dann würde es nicht lange dauern bis der Zulauf zu einer anderen Rechten Gruppe evtl. noch größer dadurch wird...

Wie gesagt, die meisten Rechten Wähler dieser Stadt und Gemeinde (dank Amtskurier weiß man ja genau, wieviel stimmen genau die Partei bekommen hat...), sind keine Rechten... Wir haben hier bei uns glaube ich 2 die wirklich extrem Rechts sind... die Partei hat hier aber bedeutend mehr bekommen...

Auch das Parteinprogramm habe ich mir vor der letzten wahl durchgelesen, also verfassungsfeindliches konnte ich da nicht finden... (wenn natürlich auch die Gründer der Partei, bestimmt gern mehr oder anderes in das Parteienprogramm geschrieben hätten)...

Fakt ist nunmal, das aufgrund der arbeit unserer Politischen Parteien, doch erst dieser Zulauf möglich geworden ist...

[The Fighting Irish]

@Achse
deinen aussagen stimme ich vollkommen zu,trozdem würde ich sagen das thor steinar eine rechte marke ist, die anders als z.B. Londsdale, Fred Perry usw. auch für den rechten gebrauch gedacht ist
@pauletta
zu dem punkt das keine demos mehr stattfiden würden wenn die npd verboten wäre,muss ich sagen das viele rechtsextreme demos auch nicht nur von der npd sondern auch von regionalen rechten kameradschaften durchgeführt werden

[Achse]

@The Fighting Irish

Ich sagte ja - zumindest hier...
damit meinte ich den thor Steinar laden hier bei uns...
(ich kenne mich bei der marke ansich garnicht genau aus...)

Bloss die leute die da bei uns einkaufen sind nunmal keine rechten... daher widerspreche ich in diesem Fall...

ob die szene generell die sachen als Ihre sachen ansieht - kann ich nicht beurteilen... ich stecke einfach nicht in der szene... und glaube auch, das es bloss leute aus der szene richtig wissen...

[Pauleta]

Thor Steinar ist zumindest soweit ich das beobachten kann eine rein Rechte Marke, während zum beispiel Lonsdale auch im Punkbereich sehr häufig anzutreffen ist!

Sinnfrei nicht, aber Verfassungsfeindlich sind die Demos meiner meinung nach!(Und zum Thema Sinnfrei fällt mir nur die DEMO gegen Polizeigewalt ein, letztes jahr in AUgsburg, als 80 NAzis auf 1000 gegendemonstranten trafen, und der einzige Grund, dass die NPDler aus AUgsburg kamen an der Polizeigewalt lag!!
Das Programm ist deutlich Verfassungsfeindlich! Schon auf Seite eins wird das Menschenrecht, sowie die Präambeln des Grundgesetzes mit Füßen getreten!
Und ich würde auch gegen so einen laden demonstrieren!(ALlerdings ohne Steinwürfe!)

@Fighting Irish:
Wobei ein Großteil der Demos unter dem Banner der NPd sattfindet, und man, sollte die NPd verboten worden sein, auch die Bruderschaftsdemos leichter verbieten könnte!

[Achse]

Thor Steinar ist zumindest soweit ich das beobachten kann eine rein Rechte Marke, während zum beispiel Lonsdale auch im Punkbereich sehr häufig anzutreffen ist!

Von daher sage ich dann - Thor Steinar ist keine rein rechte Marke... Da hier viele Nicht-Rechte die Sachen ebenfalls tragen... von daher keine rein rechte marke!!! (ob die Gründer der marke das so wollten - lasse ich mal dahin gestellt!!!)

Sinnfrei nicht, aber Verfassungsfeindlich sind die Demos meiner meinung nach!

Und hier gehts es dann aber um die Richter... und ob die das ebenfalls so sehen, halte ich für für recht zweifelhaft!!!

Das Programm ist deutlich Verfassungsfeindlich! Schon auf Seite eins wird das Menschenrecht, sowie die Präambeln des Grundgesetzes mit Füßen getreten!

Auch hier gibts geteilte meinungen... und daher ist ein NPD Verbot auch garnicht so einfach durch zu setzen...

Und ich würde auch gegen so einen laden demonstrieren!(ALlerdings ohne Steinwürfe!)

Und da frage ich - Warum???

Was hat der Laden an sich dir erstmal getan??? weil du vermutest das dort die rechte szene ein und aus geht??? weil dir die Klamoten nicht gefallen???
was ist der Grund???


Das einzige was dadurch erreicht wird, ist das dieser laden aufmerksamkeit erhält - nichts anderes...

ich kann nur nochmal betonen, das diese demo für viele wirklich SINNFREI war...
und das hier Flugzettel gegen einen Laden verteilt wurden, fanden viele vollkommen übertrieben...