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W4E Politik Thread
Die FDP hatte bei der letzten Wahl viele Stimmen von Wählern bekommen die gehofft haben es ändert sich etwas, nur es war klar dass die FDP das meiste nicht durchsetzen kann als kleine Partei in der Koalition und wegen der Wirtschaftskrise und die Schuldenbremse war der Spielraum halt noch kleiner.

Dazu kamen dass die Steuersenkung für Hotels und einige populistische Äußerungen nicht mehr gut ankamen, Westerwelle fanden die meisten Leute ohnehin schon unsymphatisch davor, aber wenn man weniger Steuern zahlen müsste würde man sogar mal nen schwulen wählen ;)

Hätte die FDP eine neue Führungsfigur wäre er auch schon weg, zumindest als Vorsitzender, als Außenminister gibt er ja keinen Grund was zu ändern.
Da aber wohl die jungen aufstrebenden Liberalen um Lindner, Rößler und Bahr noch nicht bereit sind für die Machtablösung und diese widerum Brüderle ablehnen "muss" es Westerwelle halt noch bisschen machen, allerdings ist davon auszugehen dass er dann bald nach den Wahlschlappen in diesem Jahr gehen muss, denn in allen 4 Landtagswahlen dürfte die FDP wohl nicht die 5% Hürde schaffen.
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Diskussion: Aufbruch in Afrika

Ein wichtiges Thema sind ja seit mehreren Wochen die Proteste der Bevölkerung in Ägypten gegen Präsident Mubarak. Aber auch in anderen Ländern dieser Region wollen die Menschen endlich ein gerechteres System und ihre Regierungen stürzen. Am 9. Juli 2011 wird nun mit Südsudan ein neuer Staat in Afrika entstehen.

1.
Wie sind so eure Eindrücke und Meinungen über diese Entwicklungen?

2.
Welche Folgen bzw. Veränderungen werden sich daraus ergeben?
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Faszinierende und spannende Frage.
Da die Zwei Fragen (zumindest bei mir) direkt zusammen hängen erspare ich mir eine getrennte Beantwortung.

Grundsätzlich ist es ein interessanter und extrem begrüßenswerter Trend, sich gegen die herrschenden Diktaturen zu wehren. Aber viel spannender ist die Frage nach dem Islam in der Protestbewegung.
Während im Lybanon der Protest eltztlich mit der Hisbolla eine Fundamentalistische Gruppe an die SPitze gepusht hat, ist in allen anderen Ländern noch gänzlich unklar, ob sich laizistische Aufklärungswünsche oder fundamentalisten durchsetzen. Am wohl präsentesten Beispiel Ägypten aufgezeigt, steht die Muslimbruderschaft(Immerhin Mutterorganisation des Dschihad, der Hamas und Al Quaida) mitten in der Protestbewegung. Zwar dürfte sie nicht über einen großen Einfluss innerhalb der Bewegung verfügen, die sich letztlich nur gegen Mubarak richtet, aber sie besitzt auch nicht weniger Einfluss als der designierte Kopf des Protestes und verfügt anders als der Rest der Protesbewegung über eine extrem gute Struktur und riesige finanzielle Mittel.
Und genau von dieser Frage hängt uch die BEwertung der Proteste ab, weil während eine demokratische Reform, am besten gepaart mit einer Säkularisierung und Aufklärung extrem gut wäre, könnte eine Theokratische Revolution gefährlich werden.
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Diskussion:

Wahljahr 2011
Das Wahljahr 2011 beginnt am Sonntag mit der Hamburger Bürgerschaftswahl. Die CDU muss mit einem Verlust der Stimmen rechnen und die FDP könnte unter die wichtige 5 Prozent Hürde rutschten. Also letztlich den Einzug ins Parlament verfehlen. Der SPD, mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz, werden dagegen bessere Chancen vorhergesagt. Umfragen sehen sie bei 46%. Ob eine absolute Mehrheit erzielt wird und man keine Koalition mit den Grünen braucht - das entscheidet sich am Sonntag.

1.
Wie ist eure generelle Meinung zur aktuellen politischen Lage in Deutschland?

2.
Welche Partei wird im Wahljahr 2011 die besseren Chancen haben und werden die kleineren Parteien weiter an Stimmen zulegen?

HARTZ IV - 5 oder 8 Euro mehr?
Seit Monaten streiten Bundesregierung und Opposition um eine Erhöhung der HARTZ IV Regelsätze. Eine Einigung im Bundestag scheiterte und auch mehrere Sitzungen danach kamen zu keinem Ergebnis. Sozialverbände kritisieren die Pläne, dass Arbeitslosengeld II nur um 5 Euro anzuheben. Aktuell wird auch diskutiert, den Regelsatz in einer zweiten Stufe auf 8 Euro anzuheben.

1.
Wie lässt sich dieser Streit zw. den Parteien am besten lösen?

2.
Sind 5 oder 8 Euro mehr gerecht?

3.
Sollte man das Hartz IV Gesetz nicht vereinfachen, damit nicht wegen 1 oder 2 Euro vor dem Sozialgericht gestritten wird?

Guttenberg's Doktorarbeit
Verteidigungsminister zu Guttenberg hat offenbar in seiner Doktorarbeit geschummelt und Texte anderer Autoren als seine eigenen dargestellt. Das Thema läuft ja in den Medien derzeit rauf und runter. So wurden Zitate in der Doktorarbeit nicht ausreichend gekennzeichnet.

1.
Wie ist eure Meinung dazu?

2.
Sollte Guttenberg zurücktreten, wenn er deswegen seinen Doktortitel verlieren würde?
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Wahljahr 2011

1.
Wie ist eure generelle Meinung zur aktuellen politischen Lage in Deutschland?

Nichts wirklich neues. Fühle mich natürlich von keiner Partei wirklich vertreten (was noch nichtmal zwingend schlimm ist, sondern einfach das Parteiensystem mit sich bringt) und würde im Zweifel wie immer das geringste Übel wählen.

2.
Welche Partei wird im Wahljahr 2011 die besseren Chancen haben und werden die kleineren Parteien weiter an Stimmen zulegen?

Wenn die Grünen sich nicht all zu doof anstellen, werden sie sicherlich gute Ergebnisse erzielen und auch die FDP sollte wieder knapp über die Fünfprozenthürde kommen, wenn auch nur knapp.


HARTZ IV - 5 oder 8 Euro mehr?

1.
Wie lässt sich dieser Streit zw. den Parteien am besten lösen?

Uninteressant. Die beste Lösung muss gefunden werden, unabhängig davon, wer sein Gesicht verliert und wessen Meinung gewinnt. (Phrasendrescherei, ich weiß)

2.
Sind 5 oder 8 Euro mehr gerecht?

Kurz und knapp: Fünf. Drei Tacken mehr bringen dem Einzelnen nichts, aber kosten den Staat Millionen.

3.
Sollte man das Hartz IV Gesetz nicht vereinfachen, damit nicht wegen 1 oder 2 Euro vor dem Sozialgericht gestritten wird?

Ich kenn mich mit dem Unfang des Gesetzes nicht genug aus, um Vorschläge zu einer Vereinfachung zu machen.


Guttenberg's Doktorarbeit

1.
Wie ist eure Meinung dazu?

Ist natürlich beschämend für ihn und vor allem extrem abartig den ehrlichen Doktoren gegenüber. Dieser Titel ist eben doch etwas besonderes auf das man eigentlich Stolz sein sollte. Diese ganze "Affäre" wirft auf ihn ein schlechtes Licht. Noch seltsamer finde ich aber, dass sich jemand echt die Mühe gemacht, die ganzen Seiten nach möglicher Plagiate zu durchsuchen. Das muss ewig dauern. Wie wenig kann man nur zu tun haben und wie sehr muss man KG verachten, um sich die ganze Arbeit zu machen?

2.
Sollte Guttenberg zurücktreten, wenn er deswegen seinen Doktortitel verlieren würde?

Da er seinen Doktortitel noch nicht einmal wirklich nutzt, sehe ich den Zusammenhang zu seiner politischen Arbeit nicht.


Etwas kurze Antworten, aber wirklich viel fällt mir zu den Themen eigentlich nicht ein.
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Nur mal zu Guttenberg:

EIn Professor aus Bremen(der zufälligerweise ein böser Linker ist...) hat entdeckt, dass die erste Seite einem Artikel der FAz gleicht(einfach einen SATz bei google eingeben und man merkt das), seitdem hat vor allem die online Schwarmintelligenz Fehler aufgedeckt. Irgendwer muss ja die Arbeit machen, die sein Doktorvater "zufällig vergessen" hat.

Und ein Politiker, gerade eienr der sich selbst so extrem in der Öffentlichkeit als ehrbar darstellt, lebt von seiner GLaubwürdigkeit, und die gerät akut ins wanken.
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Werde jetzt auch mal kurz und knapp die Diskussion bereichern.

Im Prinzip könnte ich ziemlich viel von Geeps kopieren, denn große Abweichungen kann ich zu meiner Einstellung nicht feststellen.

Zu den Parteien: Habe ja jetzt auch schon an ein paar Wahlen teilgenommen, muss jedoch sagen, dass nur in geringen Ausnahmen die Wahlversprechen eingehalten werden.
Wenn die Grünen nicht zu radikal in Ihren Forderungen wären (Kraftstoffpreise etc.), hätten Sie warscheinlich noch deutlich mehr Symphatisanten bzw. Stimmen. Denn von den Ansätzen her ist die Einstellung ja nicht schlecht und Sie versuchen ja wenigstens ein bisschen was umzusetzen.

Bin auch der Meinung, dass 5€ mehr ausreichend sind. Warscheinlich mach ich mich unbeliebt, allerdings haben die meisten Hartzler gar keine Lust zu arbeiten (wie gesagt das ist nicht pauschal) und von daher wäre eigentlich eher an eine Kürzung statt an eine Erhöhung zu denken.

Zu der Sache mit Guttenberg: Würde ich nicht dramatisieren, wir hatten vor 3 Jahren auch so einen Fall bei uns in der Stadt. Da ist auf einmal ein gewisser Herr Doktor als OB aufgestellt worden, den zuvor niemand kannte (klar, er wurde auch speziell aus dem hohen Norden eingeflogen) und irgendwann stellte sich raus, dass der Titel nur eine Lüge war.

Da war auch was geboten, allerdings ist die Geschichte viel zu lang, was da noch alles vorgefallen ist.....

Wie gesagt, der Karl-Theodor macht seine Sache ja nicht schlecht, von daher finde ich einen Rücktritt auch nicht als angemessen. Zumal wie Geeps schon erwähnte, er diesen Titel ja auch nicht an die große Glocke hängt.
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Causa Guttenberg: Wenn einem der Doktorvater sowas durchgehen lässt, spricht das eher gegen den Doktorvater als gegen den Freiherr. Und dieser ganze Wirbel ist ehrlich gesagt ziemlich panne, weil es dermaßen konstruiert ist. Wir hatten schon Minister, die mit Steinen auf Polizisten geworfen haben oder ihre Frauen wechseln wie andere die Unterhosen, aber selbst da (also bei Fischer) hat keiner ein dermaßen großes Fass aufgemacht. Und das sage ich als absoluter Gutenberg-Gegner. Wer noch nie versucht hat, in einem Test oder einer Arbeit zu schummeln, werfe den ersten Rotstift!
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Zitat:allerdings haben die meisten Hartzler gar keine Lust zu arbeiten (wie gesagt das ist nicht pauschal)


hä ?
Entweder haben Opfer von hart4 pauschal keinen Bock zu arbeiten(also die meisten, der Rest fällt unter die Rgeel bestätigende AUsnahme) oder du versuchst dir ein differenziertes Bild der Lage zu machen, und "das ist nicht pauschal", aber einzig zu betonen, dass man nicht pauschalisiert ändert wenig daran, dass man davor pauschalisiert. Soviel mal rein sprachlich.
Abgesehen davon ist deine Aussage so ungefähr das Gegenteil dessen, was jede Forschung(selbst die von der Neumann Stiftung), jede Umfrage und jede Studie aufzeigt, nämlich, dass die meisten arbeiten wollen. Die zahlen mögen variieren zwischen Promillewerten und niedrigen Einstelligen Werten(je nach Stiftung), aber sie beweisen relativ eindrucksvoll, dass das Klischee vom arbeitsfaulen Hartz4ler genau das ist. Ein klischee. Aus dme RTL Nachmittagsprogramm auf die Realität zu schliessen ist ein fragwürdiges Konzept.

Siehe hier:
Focus, nicht gerade als linkes Blatt verschriehen: http://www.focus.de/finanzen/news/arbeit...45490.html
Gibt aber auch einige andere Studien gerade von der Bundesagentur...
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Zitat:Original von Pauleta
Abgesehen davon ist deine Aussage so ungefähr das Gegenteil dessen, was jede Forschung(selbst die von der Neumann Stiftung), jede Umfrage und jede Studie aufzeigt, nämlich, dass die meisten arbeiten wollen.

Diesen Eindruck, dass die meisten arbeiten wollen, habe ich eigentlich auch, wenn ich von eins, zwei Personen absehe, die ich persönlich kenne. Darunter ist auch jemand, der seit gut 10 Jahren keinen Job hat. Für mich eigentlich unverständlich, da er nicht in einer Region lebt, wo es so gut wie keine Arbeitsplätze gibt. Ärgerlich dann, wenn man sogar bei der Jobsuche helfen will und dann letztlich feststellt, dass überhaupt kein Interesse da ist.

Die andere Extreme ist dann auch eine mir nahe stehende Person, die direkt am Empfang beim Jobcenter arbeitet. Ein echt belastender Job, um die ich sie keineswegs beneide. Morddrohungen, Bedrohungen mit einem Messer, übelste Beschimpfungen etc. schildert sie jedesmal.....Ehrlich gesagt hab ich bei ihr schon Angst, dass sie eines Tages nicht mehr nach Hause kommt. Nach ihrer Schilderung ist es besonders seit 2010 immer heftiger geworden mit den Beschimpfungen....eigentlich ihr tägliches Brot....
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@Pauleta:
Ich finde es durchaus interessant, wie du bei jeder Diskussion, egal in welche Richtung es geht, die Leute attackierst, die nicht deiner Meinung sind.
Die Statistiken sind mit Sicherheit richtig, dass werde ich niemals abstreiten, mir missfällt allerdings deine Ausdrucksweise und deine Selbstherrlichkeit im Politikthread.

Ich bin mit Sicherheit nicht der User, der sich hier mit Posts einen Fleiß-Preis verdient, jedoch lese ich immer ganz gerne mit und konnte deine "Streitdiskussionen" mit anderen Usern immer schön nachlesen.

Mehr will ich jetzt gar nicht sagen, da du eh wieder loslegst wie die Feuerwehr....
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Cooler Thread fällt mir leider erst jetzt auf. ;)
Diskussion:

Wahljahr 2011
1.
Wie ist eure generelle Meinung zur aktuellen politischen Lage in Deutschland?

Inwiefern zum politischen System allgemein, zum Diskurs...?

2.
Welche Partei wird im Wahljahr 2011 die besseren Chancen haben und werden die kleineren Parteien weiter an Stimmen zulegen?

Kann man natürlich schwer voraus sagen aber die Grünen werden wohl weiter im Aufwind bleiben auch angesichts des 25 Jahrestages von Tschernobyl, da ist von Lobbyseiten aus natürlich viel geplant was den Grünen nur zu gute kommen kann.

HARTZ IV - 5 oder 8 Euro mehr?
1.
Wie lässt sich dieser Streit zw. den Parteien am besten lösen?

Egal wie Hauptsache es wird was getan, trifft natürlich wieder die Falschen. Bei der Debatte gehts doch einfach um Wählerstimmen und vor allem wer wie viel Zahlen soll bei der Verteilung zwischen Bund-Länder-Kommunen das dann "die armen Kinder" von der Regierung in den „Ring geworfen“ werden und andersrum "Mindestlöhne" nervt einfach nur und zögert den Weg nach Karlsruhe weiter nach hinten hinaus. Die beiden Pakete sind soweit ich informiert bin völlig Absurd weil das Bildungspaket schon mit eingerechnet wird was ja noch nicht mal vollständig konzipiert ist. Kann mich aber auch irren...

2.
Sind 5 oder 8 Euro mehr gerecht?

Ich finde Hartz 4 Allgemein daneben eben wegen der Pauschalisierung.

3.
Sollte man das Hartz IV Gesetz nicht vereinfachen, damit nicht wegen 1 oder 2 Euro vor dem Sozialgericht gestritten wird?

Jo

Guttenberg's Doktorarbeit
1.
Wie ist eure Meinung dazu?

Einfach dumm im Studium lernt man im ersten Semester wie man wissenschaftlich arbeitet, damit inbegriffen, natürlich auch, wie man Korrekt zitiert. Er hätte ja wenigstens umformulieren können, die Textausschnitte einfach 1 zu 1 zu übernehmen ist einfach lachhaft. Auch seine kurze PK Heute, als er versichert hat nicht getäuscht zu haben, ist einfach zum Schießen wenn man mal ein paar Textauszüge nimmt wo offensichtlich wird das er bewusst getäuscht hat...

2.
Sollte Guttenberg zurücktreten, wenn er deswegen seinen Doktortitel verlieren würde?[/quote]

Nö. Kann den Kerle zwar nicht leiden und frage mich warum er überhaupt so überaus Beliebt ist denn ich kenne persönlich niemanden der den Freiherr sympathisch oder Inhaltlich toll findet oder traut sich einfach keiner es zuzugeben? Aber für mich ist der die Sache mit dem Karl eher im Bereich der Komedie anzusiedeln, freue mich auch Heute Abend auf die heute-show.
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Zitat:Original von Knipser
@Pauleta:
Ich finde es durchaus interessant, wie du bei jeder Diskussion, egal in welche Richtung es geht, die Leute attackierst, die nicht deiner Meinung sind.
Die Statistiken sind mit Sicherheit richtig, dass werde ich niemals abstreiten, mir missfällt allerdings deine Ausdrucksweise und deine Selbstherrlichkeit im Politikthread.

Ich bin mit Sicherheit nicht der User, der sich hier mit Posts einen Fleiß-Preis verdient, jedoch lese ich immer ganz gerne mit und konnte deine "Streitdiskussionen" mit anderen Usern immer schön nachlesen.

Mehr will ich jetzt gar nicht sagen, da du eh wieder loslegst wie die Feuerwehr....

In dem FALl geht es aber nicht um Meinungen, sondern um Fakten. Und dieses Pauschale Arbeitslosenbashing, sei es weil man es nötig hat oder weil man nur RTl schaut und Bild liest, ist einfach sowas von absoluter Blödsinn, dass es einem die Haare aufstellt. Sicherlich kommen jetzt wieder die hunderte von Arbeitslosen, die du kennst und die ALLE keinen Job wollen, aber mal im Ernst, wenn schon mehrere Millionen Menschen pauschal zum Parasiten erklärt werden, sollte das doch wenigstens entfernt der Realität entsprechen, geschweige denn belegt werden.
Wenn du schon pauschal Hetzt, dann wunder dich doch nicht, wenn das nicht gut ankommt.

Zitat:Diesen Eindruck, dass die meisten arbeiten wollen, habe ich eigentlich auch, wenn ich von eins, zwei Personen absehe, die ich persönlich kenne. Darunter ist auch jemand, der seit gut 10 Jahren keinen Job hat. Für mich eigentlich unverständlich, da er nicht in einer Region lebt, wo es so gut wie keine Arbeitsplätze gibt. Ärgerlich dann, wenn man sogar bei der Jobsuche helfen will und dann letztlich feststellt, dass überhaupt kein Interesse da ist.

Die gibt s unbestritten auch, allerdings dürfte das bei einem Teil(wobei es sicherlich auch einfach absolut faule gibt) auch ein psychologischer Reflex sein.
Was Ich nicht haben kann, also Arbeit,(und das ist doch gerade bei nicht mehr ganz jungen Minderqualifizierten der Normalfall) das will Ich auch nicht.

Zitat:Die andere Extreme ist dann auch eine mir nahe stehende Person, die direkt am Empfang beim Jobcenter arbeitet. Ein echt belastender Job, um die ich sie keineswegs beneide. Morddrohungen, Bedrohungen mit einem Messer, übelste Beschimpfungen etc. schildert sie jedesmal.....Ehrlich gesagt hab ich bei ihr schon Angst, dass sie eines Tages nicht mehr nach Hause kommt. Nach ihrer Schilderung ist es besonders seit 2010 immer heftiger geworden mit den Beschimpfungen....eigentlich ihr tägliches Brot....


Die sind halt die zweite große Opfergruppe der Hartz 4 Reformen, weil sie nunmal die Boten der schlechten nachricht sind, diejenigen, die als schuldige ausgemacht werden, dafür, dass es einem so dreckig geht. Weil vermutlich will ein Großteil dieser wirklich helfen, allerdings lässt der Arbeitsmarkt das nicht zu.
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